Carsten Sieling - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bremen Wahl 2019

Frage von Wolff W. • 21.05.2019

(...) wie ist ihre Meinung zu den Kleingärten in Bremen, die durch den Landesverband der Kleingärtner vertreten werden. (...)

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 22.05.2019

(...) Ganz klar: unsere Kleingärten in Bremen und Bremerhaven sind ein wichtiger Bestandteil sozialer Stadtteilentwicklung. Es sind gerade auch die vielen Kleingartenvereine, die den sozialen Zusammenhalt zwischen den verschiedenen Generationen fördern, die ehrenamtlich für den Unterhalt von Naherholungsgebieten für alle Menschen im Land Bremen sorgen, die die Natur schützen und sich für Menschen mit Behinderungen und bei der Integration von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aller Nationalitäten engagieren. Das ist wichtig, gerade auch für Menschen mit kleinem Geldbeutel. (...)

Frage von Joerg H. • 21.05.2019

(...) Was mich aber unheimlich ärgert ist das ich meinen Stellplatz in der Tiefgarage unserer Wohnanlage nicht für mein Fahrrad nutzen darf. Und das nicht weil die Eigentümer etwas dagegen haben sondern weil die entsprechenden Gesetze (BremGarV,...) dies nicht vorsehen. (...)

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 23.05.2019

(...) Wie Sie der aktuell geltenden Bremischen Garagenverordnung aber entnehmen können, gibt es dort kein Verbot der Fahrradeinstellung. (...)

Frage von Christoph G. • 13.05.2019

Sehr geehrter Herr Sieling, die Umweltpolitik der EU beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung und Schutz der menschlichen Gesundheit (Artikel 191 des geltenden EU-Vertrags. https://dejure.org/ggg>esetze/AEUV/191.html). Demnach sind die EU-Bürger, anders als im US-Recht, grundsätzlich vor Produkten zu schützen, deren Unbedenklichkeit nicht erwiesen ist. (...) Werden Sie sich in der Bürgerschaft dafür einsetzten, dass 5G-Antennen in Bremen und Bremerhaven erst dann errichtet werden, wenn durch wissenschaftliche Untersuchungen nachgewiesen worden ist, dass die 5G-Strahlung über die Dauer von mehreren Jahren insbesondere für Kinder gesundheitlich unbedenklich ist. (...)

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 15.05.2019

(...) Da die 5G-Netzarchitektur deutlich kleinzelliger ist und damit etwa in Städten zu einem höheren Bestand an Sendeanlagen führen wird, sind die angekündigten Forschungsaktivitäten des Bundes zu den höheren Frequenzbändern im Milli- oder Zentimeterwellenlängenbereich unabdingbar. (...)

Frage von Erol I. • 11.05.2019

(...) Wenn ich dort am Tor ohne Auto stehe und z.B. am Hochhofen arbeite, hätte ich am Tor einen Fußmarsch von 45 min vor mir. Das wird wohl in der Kernaussage nicht bedacht worden sein?

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 17.05.2019

(...) In der Tat stellt die von Ihnen geschilderte Situation größerer Betriebsgelände eine zusätzliche Anforderung und auch Herausforderung für solche ÖPNV-Angebote dar. Aus meiner Sicht wären in diesen Fällen ergänzende werksinterne Beförderungsangebote oder auch neue Formen von Mobility on Demand (also bedarfsgesteuerte Buskonzepte) erforderlich. (...)

Frage von Sabine G. • 07.05.2019

(...) Sehr geeheter Herr Sieling, seit Anfang 2018 engagiert sich unsere Bürger Initiative wegen der Planung in der Blumenstrasse. Wo bleibt das Wahrnehmen der Interessen der Bürgerinnen und Bürger? Sozial - wo ist soziales Handeln in dieser Angelegenheit Ihrer Meinung nach? (...)

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 15.05.2019

(...) Wie Sie vermutlich wissen, hat sich inzwischen die Deputation für Umwelt, Bau und Verkehr mit dem Vorhaben befasst und dabei eine Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken vorgenommen. In der abschließenden Abwägung der öffentlichen und privaten Belange wurde entschieden, das Vorhaben nunmehr in der reduzierten und veränderten Form zu ermöglichen. (...)

Frage von Hartmut P. • 20.04.2019

(...) Dazu gehört ja auch, dass sich alle im Sinne des Gemeinwohls an die gesetzlichen Auflagen halten. So ist jeder Betreiber eines Ofens aus guten Gründen (Gesundheits-, Klima-, Umweltschutz) verpflichtet, diesen vom Schornsteinfeger abnehmen und reinigen zu lassen. Dies passiert in einigen Bremer Kleingartenvereinen nicht: Nachbarn beschweren sich immer wieder, dass einige Parzellisten dort "alles verbrennen, was nur irgendwie qualmt und brennt" (Quelle: Gartenfreund, Februar 2019, S. VIII). (...)

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 23.04.2019

(...) Wir werden mit dem Landesverband erörtern, ob eine erneute und vertiefte Informationskampagne hierüber zielführend sein kann. (...)

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