Frage an Cem Özdemir von Lars B. bezüglich Verkehr
Wie werden sich die Grünen zu den Fahrverboten von Diesel PKW (Euro5 und schlechter) positionieren? Auf der einen Seite steht Ministerpräsident Kretschmann und auf der anderen der Rest der Partei. Ich kann da keine einheitliche Linie erkennen. Denken Sie dabei auch an die Personen, die auf Ihr mühselig zusammengespartes Auto angewiesen sind?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Die Ukraine exportiert mittlerweile wieder so viel Getreide wie vor dem Krieg, was ich als großen Erfolg wahrnehme
Die Einbürgerungsbehörde ihres Wohnortes kann eine genaue Beurteilung Ihrer persönlichen Situation vornehmen