Frage an Cem Özdemir von Johannes B. bezüglich Verkehr
Lieber Cem Özdemir,
Mofas stinken beim Vorbeifahren erbärmlich und lärmen. Welcher Weg wäre gangbar, um die Emissionen entscheidend zu verringern und die stinkenden Mofas durch Elektroscooter zu ersetzen?
Wie kann entsprechend bei Motorrädern, die mit ihrem Lärm den Erholungswert von ruhigen Straßen in Stadt und Natur ruinieren, verfahren werden?
Wie stehen die Grünen als Partei dazu?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Die Ukraine exportiert mittlerweile wieder so viel Getreide wie vor dem Krieg, was ich als großen Erfolg wahrnehme
Die Einbürgerungsbehörde ihres Wohnortes kann eine genaue Beurteilung Ihrer persönlichen Situation vornehmen