Wird es ein weiter so mit dem Krebserregenen Glyphosphat geben oder stehen Sie zu Ihrem Versprechen das es keine Verlängerung geben wird? | Frage an Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) Direkt zum Inhalt
Wird es ein weiter so mit dem Krebserregenen Glyphosphat geben oder stehen Sie zu Ihrem Versprechen das es keine Verlängerung geben wird?
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.