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CDU
• 15.08.2011

(...) Ich hoffe nur, dass Bürger, die sich noch nicht sicher sind, ob sie die NPD wählen sollen, über derartige menschenverachtende Suggestionen genauso schockiert sind, wie ich es bin. (...)

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CDU
• 16.08.2011

(...) ich werde versuchen, die sehr komplexen Abläufe und Abhängigkeiten innerhalb der Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung (1. Stufe = Senat, 2. (...)

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CDU
• 12.08.2011

(...) auch wenn ich der Auffassung bin, dass Informationsmaterial direkt zur Wahl des Abgeordnetenhauses nicht mit kommerzieller Werbung vergleichbar ist, gibt es bei der CDU die Anweisung, in Briefkästen, die mit „Keine Werbung“ gekennzeichnet sind, keine Wahlinformationen einzuwerfen. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass die meisten Arbeiten innerhalb der Partei von vielen ehrenamtlichen Helfern durchgeführt werden. (...)

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CDU
• 12.08.2011

(...) Natürlich beantworte ich meine Fragen selbst. (...) Trotzdem versuche ich, zu bestimmten Fragen auch Stellungnahmen von Fachleuten einzuholen oder stimme mich vereinzelt mit der Landesfraktion ab. (...)

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CDU
• 11.08.2011

(...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)

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