Um die Arbeit des GF-H zu unterstützen haben sich CDU/CSU zusammen mit ihrem Koalitionspartner dazu entschieden die Mittel um zusätzliche 5,3 Millionen Euro aufzustocken
Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich derzeit vorrangig mit dem Einspruch des BSW
Wir müssen unsere Aktivitäten zur Senkung der Kosten für Neubau und Sanierung, die in den letzten Jahren massiv zu einer Verteuerung der Maßnahmen geführt haben, weiter intensivieren. Das gilt beispielsweise für eine Reduzierung der Bürokratie oder vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Das Thema ist im parlamentarischen Raum angekommen, und wir bleiben dran – bis sich für die Betroffenen spürbar etwas verbessert
Ich spreche mich gegen eine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation aus und nehme die Sorge vor Eingriffen in private Kommunikation sehr ernst. Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.
Die Preisentwicklung von Photovoltaikanlagen vollzieht aktuell eine rasante Entwicklung.