Frage an Christian Jung von Herbert B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Jung,
in Ihrer Antwort auf eine Frage schreiben sie "Die "Werke" von Andrea Nahles müssen in diesem Zusammenhang aber eher gestrichen werden als der § 963 BGB".
Bitte informieren Sie mich darüber welche "Werke" von Andreas Nahles Sie damit meinen und weshalb sie Ihrer Meinung nach (eher) gestrichen werden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
H. B.
Sehr geehrter Herr B.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die Frage, auf deren Antwort Sie sich beziehen, lautete „Werden Sie sich zur Abschaffung unsinniger/unrealistischer Gesetze einsetzen?“. In diese Kategorie fällt für mich ganz klar das von Andrea Nahles als Bundesarbeitsministerin forcierte Mindestlohngesetz mit seinen aufwendigen Dokumentationspflichten. Wir Freie Demokraten wollen die Bürgerinnen und Bürger von Bürokratie entlasten, Regulierung abbauen und bestehende Regelungen nach Ablauf einer Frist überprüfen, ob sie sich bewährt haben. Das Mindestlohngesetz gehört für mich als erstes auf den Prüfstand.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christian Jung MdB
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