Sehr geehrter Herr Härtig,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Kryptowährungen sind eine zentrale technologische Innovation, denn sie ermöglichen einen digitalen Zahlungsverkehr ohne Zentralinstanzen wie etwa Banken. Die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag beschäftigen sich seit längerem ausführlich mit diesem Zukunftsthema. Bei Kryptowährungen geht es keineswegs nur um bequemes und innovatives Bezahlen, sondern insbesondere in Staaten mit Währungskontrollen wie Venezuela oder China können Kryptowährungen einen wertvollen Beitrag zur individuellen Freiheit leisten. So wie im 19. Jahrhundert für Dostojewski Geld geprägte Freiheit war, könnten unter bestimmten Umständen im 21. Jahrhundert Kryptowährungen Freiheit gewährleisten.

Um die Möglichkeiten von Kryptowährungen ausschöpfen zu können, bedarf es allerdings des richtigen staatlichen Regelwerks, das Rechtssicherheit für die Anwendung und einen praktikablen Rechtsrahmen für die Nutzung schafft. Hier droht Deutschland derzeit leider zurückzufallen. Die erforderlichen Nachbesserungen des Rechtsrahmens dürfen das bestehende Innovationspotential dabei weder lenken noch einschränken. Statt pauschaler Verbote innovativer Ideen brauchen wir eine international abgestimmte innovationsoffene Rahmenordnung, die dem Ideal des mündigen Bürgers Rechnung trägt. Die dazu aus unserer Sicht nötigen Maßnahmen haben meine Fraktionskollegen und ich in zwei Anträgen dargestellt, die wir in den Deutschen Bundestag eingebracht haben. Schauen Sie doch gerne mal rein:
- Antrag "Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen": https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/042/1904217.pdf
- Antrag "Smart Finance – Innovation statt Verbote bei Kryptowährungen, Libra nicht verbieten": https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/140/1914049.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner