(...) Darüber hinaus wird es auch künftig keine Öffnungsklausel geben, womit eine zentrale Forderung der Zahnärzte erfüllt ist. Alles in allem finde ich, dass sich das Erreichte sehen lassen kann, zumal angesichts der (bekannt) knappen Spielräume im Gesundheitswesen. Für Details wenden Sie sich doch bitte an meine Kollegin Ulrike Flach, die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. (...)
Sehr geehrte Frau Kohlgrüber,
Sehr geehrter Herr Klopfleisch,
auf Ihre Rückmeldung noch einmal der Verweis auf die Antwort von Herrn Lindner vom 15. April 2011 sowie der Hinweis auf die beiden Interviews zum Thema:
(...) Den Verlauf der aktuellen Grundsatzdebatte können Sie übrigens unter http://www.chancen-fuer-morgen.de verfolgen. Noch eine Anmerkung zum Thema Gleichstellung homosexueller Partnerschaften: Für gesetzgeberische Maßnahmen bedarf es Konsens in der Koalition - mit der Union ist ein solcher bei diesem Thema nicht herzustellen. (...)
(...) Direkte Demokratie wollen wir stärken, wo es geht. Volksabstimmungen sind aber kein Allheilmittel. Deshalb darf man sie nicht unkritisch sehen. (...)
(...) Im Bereich Energie haben wir - wie alle anderen Parteien auch - nach Japan veränderte Prioritäten und Zeitpläne für den geplanten Ausstieg aus der Kernkraft, aber wir bleiben der Rationalität verpflichtet. (...)