Frage an Christian Meyer bezüglich Umwelt

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Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Ralf H. •

Frage an Christian Meyer von Ralf H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Meyer,

der Klimaschutz und damit die Neuorganisation unserer Energieversorgung wird eine der zentralen Zukunftsaufgaben in Niedersachsen und unserer Region Weserbergland.

Ich möchte Ihnen und ihren Mitbewerbern um das Direktmandat daher im Namen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) drei Fragen stellen und bitte Sie, zumindest die Fragen 1-3 zumindest mit ja oder nein auch an dieser Stelle zu beantworten.

1. Unterstützen Sie das Ziel, dass unsere Region Weserbergland sich ab sofort darauf ausrichtet, bis 2030 den kompletten Energiebedarf durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu decken?

2. Werden Sie sich persönlich dafür einsetzten, dass im Rahmen des Förderangebotes des Bundesumweltministeriums strukturiert ein Energiekonzept 2030 erarbeitet wird, welches konkrete Maßnahmen beschreibt, mit denen sich unsere Region realistisch energieautark machen kann?

3. Werden Sie sich persönlich für den Aufbau regionaler Energieagenturen einsetzen, die den energetischen Umbau in Niedersachsen und im Weserbergland mit Rat und Tat begleiten und voranbringen?

Mit umweltfreundlichen Grüßen

Rainer Sagawe und Ralf Hermes
BUND Kreisgruppe Hameln-Pyrmont
Berliner Platz 4, 31785 Hameln

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Gerne beantworte ich ihr Fragen klar und eindeutig mit dreimal Ja und erläutere das:

Zu 1:
Ich teile vollständig das Ziel unsere Energieversorgung vollständig auf Erneuerbare Energien umzustellen und habe als Klimaschutzpolitiker dafür gesorgt, dass eine entsprechende Passage mit dem 100 Prozent Ziel auch im Landtagswahlprogramm aufgenommen wurde. http://www.gruene-niedersachsen.de/cms/default/rubrik/12/12227.programm.htm

Im Weserberglandplan des Landkreises Holzminden hat die Grüne Fraktion, deren Sprecher ich bin, ebenfalls dafür gesorgt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz ganz nach oben auf die Agenda kommen soll. Leider weigert sich die CDU-FDP-Mehrheitsgruppe im Kreistag jedoch für den Klimaschutz auch nur einen Cent auszugeben. Das war das traurige Ergebnis der Haushaltsberatungen 2007. Also gibt es bei den Konservativen viele Worte, aber kein Handeln. So wie Merkel und Gabriel in Brüssel bei spritsparsamen Autos blockieren, wird auch in Niedersachsen und im Landkreis Holzminden das Wachstum der Erneuerbaren Energien politisch gebremst. Und das wo wir mit Firmen wie Stiebel, Interpane und dem Handwerk, sehr starke Chancen für Solarenergie und Energieeffizienz haben. So wird unsere Zukunft verspielt, daher brauchen wir dringend eine aktive Politik für Erneuerbare Energien.

Zu 2:
Eine
Politik weg vom Öl und Atom ist schnell machbar und umsetzbar. Die Klimakatastrophe und das Sterben von Kindern in der Nähe von Atomkraftwerken lässt uns keine Wahl. Im Landtag haben wir Grüne dazu selbst ein ausgefeiltes und seriöses Klimaschutzkonzept vorgelegt, das die Landesregierung mit Umweltminister Sander verweigert: http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de//cms/default/dok/207/207232.gruenes_energieszenario_fuer_niedersachs.html

Auch für das Weserbergland brauchen wir ein solches Energiekonzept, damit die Chancen und Potentiale der Erneurbaren Energien und der Energieeffizienz nicht an uns vorbeilaufen. Das Zögern und Schludern der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energien-Gesetz, Energiepass und der energetischen Gebäudesanierung gefähdet vor Ort - z.B. bei Stiebel-Eltron und im Handwerk - konkret Arbeitsplätze, da die VerbraucherInnen verunsichert abwarten, ob es nun mehr Klimaschutz oder weniger geben wird. Sander und Wulff tragen zu dieser Verunsicherung und ständigen Kritik an Klimaschutzmaßnahmen verzichtbar bei.

Zu 3:
Ich habe mich persönlich als Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt von Bündnis 90/Die Grünen und aussichtsreicher Landtagskandidat für die Einrichtung eines Klima- und Innovationsfonds des Landes eingesetzt. Dieser soll nach der Wahl die Wirtschaftsförderung konsequent auf den Klimaschutz ausrichten und mit 150 Millionen der bisherigen Wirtschaftsfördermittel gespeist werden. Damit sollen auch professionelle Energieeffizienzberatungen in den Regionen finanziert werden und innovative Firmen und Projekte unterstützt werden. Die Landesregierung fördert als Antwort auf den Klimawandel lieber künstliche Skipisten in der Lüneburger Heide oder eine riesige Ziegenmassentierhaltung bei Polle. Das lehnen wir entschieden ab.

Mit umweltfreundlichen Grüßen
Christian Meyer