Frage an Christian Meyer bezüglich Verkehr

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Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von MEMET R. •

Frage an Christian Meyer von MEMET R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Meyer,

der Öffentliche Personennahverkehr ist für viele Menschen sehr wichtig, da es für manche die einzige Möglichkeit ist sich innerhalb der Stadt ( Hannover ) von A nach B zu bewegen.
Durch die Stadtbahn und den Stadtbus wird die Umwelt geschont, da so nicht jeder einzelne mit einem Auto durch die Gegend fährt. Wieso werden dann die Unternehmen, die den Betrieb ermöglichen, die Gelder gekürzt, und ständig dazu aufgefordert einzusparen. Diese Einsparungen wirken sich auch auf die Gehälter aus. Der Öffentliche Personennahverkehr kommt jeden Bürger zugute und sichert eine Menge Arbeitsplätze. Wäre es nicht das Beste grade diese Unternehmen stärker zu förden? Was sagen Sie dazu?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

herzlichen Dank für die Frage.
Die CDU/FDP-Landesregierung hat die Regionalisierungsmittel für Bus und Bahn massiv gekürzt. Wir Grüne sind die Partei für den Öffentlichen Verkehr. Wir wollen deshalb die Fördergelder für Bus und Bahn wieder deutlich erhöhen, um mehr Mobilität für alle zu ermöglichen. In Holzminden haben wir uns lange für einen guten Stadtbus eingesetzt, bis SPD/FDP und CDU die Gelder dafür zusammengestrichen haben, obwohl er gut angenommen wurde. Richtig ist auch das wir eine bessere Bezahlung von Busfahrerinnen und Busfahrer wollen. Daher setzen wir uns für höhere Mindestlöhne ein, um allen Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen bei Ausschreibungen zu geben.
Auch ist es richtig, dass im Öffentlichen Verkehr viele Arbeitsplätze und umweltfreundlicher als andere Verkehrsmittel wie Auto oder Flugzeug ist. Daher setzen wir uns für faire Regelungen ein und wollen etwa die Mehrwertsteuersätze für Bus und Bahn wie in anderen EU-Ländern halbieren, dafür aber Flugbenzin endlich wie Normalbenzin besteuern.

Mit einer Stimme für die Grünen kannst du diese Politik für mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze im Verkehr unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Meyer