(...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)

(...) Sie können hier Fragen an Abgeordnete stellen. Zum wiederholten Mal schreiben Sie mich in meiner Funktion als Kultusminister an. Daher werde ich erneut von einer Beantwortung absehen und werde zukünftige Anfragen nicht mehr beantworten. (...)

Sehr geehrter Herr Fleischer,

Sehr geehrter Herr P.,

(...) Die konkrete Förderung erfolgt insbesondere durch differenzierte, individuell zugeschnittene Lern- und Unterstützungsangebote. Die Lehrkräfte müssen den erforderlichen Förderbedarf frühzeitig erkennen, ihn zutreffend einschätzen und geeignete Maßnahmen durchführen. Mit diesen Angeboten wird das Ziel verfolgt, den Beeinträchtigungen betroffener Schüler so weit wie möglich zu begegnen, um ihnen eine ihrem individuellen Leistungsvermögen angemessene Schullaufbahn zu ermöglichen. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochene "kräftige Erhöhung" der Diäten hat es in Sachsen in den letzten Jahren nicht gegeben. Mittlerweile im vierten Jahr wenden wir zur Berechnung der Diätenanpassung einen Index an, der verschiedene Kennzahlen berücksichtigt und auch die Möglichkeit beinhaltet, dass die Diäten sinken können. (...)