(...) Jahrhunderts beschäftigt. Aus all den ErfahAus all den Erfahrungenem aus dem Holocaust, haben alle Bundesregierungen gleich welcher politischen Couleur, immer nachhaltige Schlüsse gezogen. Ich empfehle dies zur Kenntnis zu nehmen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihre Fragen zur Vorratsdatenspeicherung. (...)
Sehr geehrte Frau Niedermaier,
danke für Ihre Anfrage, zu der ich Ihnen gerne einige Informationen gebe.
(...) In Deutschland wird die Düngung von landwirtschaftlich genutzten Flächen durch die Düngeverordnung klar geregelt. Danach ist die Düngung am Bedarf der Pflanzen auszurichten und muss im Rahmen einer Düngeplanung ermittelt werden. (...)
(...) Grundsätzlich unterliegt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln hohen Anforderungen. Das gilt auch für die erneute Genehmigung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat durch die Europäische Kommission. Die Bundesregierung wird die Zulassung des Wirkstoffes im EU-Abstimmungsprozess nur dann unterstützen, wenn auf Basis validierter, wissenschaftlicher Erkenntnisse sichergestellt werden kann, dass keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier, das Grundwasser und keine unvertretbaren Auswirkungen auf den Naturhaushalt ausgehen. (...)
(...) Die Landwirtschaft muss als Reaktion auf Globalisierung und technischen Fortschritt ständig ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. (...) Mit dem gesetzlichen Mindestlohn wird ein Beitrag geleistet, dass Wettbewerb in erster Linie über bessere Produkte und Dienstleistungen und nicht über niedrigere Löhne stattfindet. (...) Mit den flankierenden Regelungen für Saisonarbeitnehmer wurden den Beschäftigten in der Landwirtschaft faire Arbeitseinkommen gesichert, gleichzeitig kann den landwirtschaftlichen Betrieben der sanfte Übergang zum gesetzlichen Mindestlohn gut gelingen. (...) Eine Analyse der Auswirkungen geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, wie beispielsweise die Einführung eines Mindestlohns, auf die Wettbewerbsfähigkeit der gärtnerischen Produktion ist sehr komplex. (...)