Christian Schmidt - Fragen und Antworten

Frage von Frank K. • 11.02.2009

Guten Tag Herr Schmidt. Leider muss ich nochmal das Thema "Vorratsdatenspeicherung" ansprechen.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 09.03.2009

(...) Auch werden im Telemediengesetz keine neuen Befugnisse für die Polizei-, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden geschaffen. Wer Anderes behauptet - wie dies zuletzt insbesondere in einigen Darstellungen im Internet erfolgt ist - betreibt eine unverantwortliche Panikmache, die mit der Realität nichts zu tun hat. (...)

Frage von Klaus S. • 10.02.2009

Dies betrifft Ihre Reaktion vom 10.02.2009 auf meine Frage vom 04.02.2009 und andere. Meine Frage bezog sich auf die Nutzung der Frankenkaserne in Marktbergel, zu der weder ich noch jemand anders jemals eine Frage an Sie gerichtet hatte.

Antwort ausstehend von Christian Schmidt

CSU

Frage von Klaus S. • 05.02.2009

In der Fränkischen Landeszeitung war des öfteren (16.03.2007, 17.03.2007, 07.12.2007, 28.12.2007) von einer zukünftigen nichtmilitärischen bzw. zivilen Nutzung der Frankenkaserne Marktbergel zu lesen.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 10.02.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Frage von Werner K. • 21.01.2009

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Christian Schmidt, nachfolgenden Text fand ich auf einer amtlichen Internetseite des Landes Niedersachsen, er gilt aber sicher für alle Bundesländer, also auch für Bayern und Mittelfranken: http://www.ofd.niedersachs

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 23.03.2009

(...) Zu der Frage zur Zulässigkeit von Baumaßnahmen ist festzustellen, dass die US-Liegenschaften in Ansbach und Illesheim nach dem NATO-Truppenstatut völkerrechtlich verbindlich zur ausschließlichen militärischen Nutzung überlassen sind. Dies schließt die Entscheidung der Gaststreitkräfte über Bau und Planung militärischer Infrastruktur aufgrund ihrer militärischen Erfordernisse ein. (...)

Frage von Klaus S. • 13.01.2009

Ihre Kollegin, MdB Marina Schuster, gibt in einer Antwort vom 10.11.2008 bei abgeordnetenwatch.de an dass eine ihrer Reisen in die U.S.A. vom Außenministerium der U.S.A. finanziert wurde. Für mich sieht dies so aus dass sie sich von den U.S.A.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 22.01.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Frage von Roland E. • 08.01.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt, wie in der Tagespresse zu lesen war sind Sie ja auch der Meinung, dass der NPD - Chef Udo Voigt aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen werden sollte. Viele Bundeswehrkasernen wurden nach Nazigrößen benannt.

Antwort ausstehend von Christian Schmidt

CSU

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