Wie stehen Sie zu der Behauptung der Ruhrbarone, dass den GRÜNEN die MLPD "ein Dorn im Auge" sei?
Auf https://www.ruhrbarone.de/update-essen-stellt-sich-quer-mlpd-ist-gruenen-ein-dorn-im-auge/166857 wurde behauptet, dass den GRÜNEN die MLPD "ein Dorn im Auge" gewesen sei. Dem Bericht auf Ruhrbarone zufolge, hätten sich angeblich einzelne GRÜNE Mitglieder aus Essen so geäußert, als die MLPD noch Teil des antifaschistischen Bündnis "Essen stellt sich quer" war. Ob das stimmt will ich erfahren, und wenn das so ist, ob das bei den Grünen insgesamt eine Einstellung ist, die auch von von Ihnen unterstützt wird.
Weitere Fragen an Christine Müller-Hechfellner
Wir wollen in Deutschland und Europa ein faires Asylverfahren inklusive unabhängiger und kostenfreier Asylverfahrensberatung. Wir wollen dafür sorgen, dass es zügig zu einer Entscheidung über den Aufenthaltstitel kommt, damit Menschen früh verbindliche Gewissheit haben, ob sie bleiben können oder nicht.
Es ist eine Frage der breiten Akzeptanz, nicht so sehr eine Frage der Finanzierung, dass möglichst viele in die Rentenkasse einzahlen, deshalb fordern wir GRÜNE auch die Bürgerversicherung.
Bündnis 90/ DIE GRÜNEN begrüßen Modellprojekte für ein bedingungsloses Grundeinkommen (es gibt bereits in Deutschland einige lokale Projekt) und wir möchten gerne diese Projekte auswerten, um zu untersuchen, welche Wirkungen das BGE hat.