Können wir im Angesicht der Klimakrise den Neubau einer Autobahn in Hamburg (A26 Ost) noch verantworten?

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Christoph Ploß
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Frage von Jonas V. •

Können wir im Angesicht der Klimakrise den Neubau einer Autobahn in Hamburg (A26 Ost) noch verantworten?

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Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir brauchen Investitionen in die gesamte Infrastruktur. Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen können, wenn in klimafreundliche Infrastruktur investiert wird. Dazu zählen Investitionen in die Schiene ebenso wie Investitionen in Autobahnnetze, im Zusammenspiel mit erneuerbaren Energien und neuen Technologien für Personen- und Lastkraftwagen. Moderne und gut ausgebaute Straßen sind ein elementarer Bestandteil unserer Infrastruktur, trotz einer angestrebten Reduktion des Straßenverkehrs. So wurden z.B. durch die Erweiterung der A20 Küstenregionen angebunden, die bislang noch nicht an das Autobahnnetz angeschlossen waren, und durch die Erweiterung der A26 Hamburger Stadtteile von Lärm und Schadstoffemissionen entlastet. Die A26-Ost hilft, dass Schwerlastverkehre möglichst schnell in und aus dem Hafen gelangen. Dieser Weg der Verlagerung des Verkehrs von Landstraßen auf Autobahnen sollte aus Gründen der Sicherheit und Lebensqualität weiter verfolgt werden.

Nichtdestotrotz muss der Schwerpunkt darauf liegen, in das Schienennetz zu investieren. Aus diesem Grund wurden die Mittel für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs versechsfacht und bereits vorhandene Bahnstrecken reaktiviert. Daher haben das Bundesverkehrsministerium und die CDU/CSU-Fraktion Rekordinvestitionen für die Schiene – 86 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 – auf den Weg gebracht. Wir investieren heute wie nie zuvor in die Schiene – 54 Prozent mehr als in der letzten Finanzierungsperiode (5,6 Mrd. Euro jährlich). Im Jahr 2022 werden die Schieneninvestitionen im Haushalt des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmals die Investitionen in die Straße übersteigen. Diese Investitionen werden dazu beitragen, das Reisen mit dem Zug zukünftig attraktiver zu gestalten. Um den Ausbau des Schienennetzes schneller und effizienter zu gestalten, haben wir darüber hinaus ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Ausbau des Schienennetzes auf den Weg gebracht. Parallel zu den Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes wurden Maßnahmen getroffen, die das Reisen mit dem Zug auch finanziell attraktiver gestalten, wie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnreisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Christoph Ploß

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