Was sind ihre Lehren aus den Maskendeals ihrer Parteikollegen und was möchten Sie dafür tun, dies in Zukunft zu verhindern?
Meine Haltung dazu ist klar: Wer ein Mandat im Deutschen Bundestag hat, muss der damit einhergehenden Verantwortung vollumfänglich gerecht werden. Sich persönlich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern, ist vollkommen inakzeptabel. Schon der Eindruck darf nicht entstehen. Die sogenannte „Maskenaffäre“ hat zu einer zusätzlichen Sensibilisierung für diese Thematik geführt. Ich bin froh darüber, dass die Unionsfraktion unmissverständlich auf diese Vorfälle reagiert und die nötigen Konsequenzen gezogen hat, etwa indem alle ihre Angehörigen eine Ehrenerklärung abgegeben und darin versichert haben, dass sie die Corona-Pandemie nicht zur Erlangung finanzieller Vorteile missbraucht haben.
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.