Würden Sie eine schwierige Koalition eingehen, um mit einer Mehrheit gegenüber der AfD zu regieren?
Sehr geehrter Herr Ploß, aktuell sind turbulente Zeiten und die AfD gewinnt in den Umfragen täglich mehr Stimmen dazu. Sollte es bei der nächsten Bundestagswahl zu einem Ergebnis kommen, welches nur eine schwierige Koalition zulässt, könnten Sie sich dahingehend verständigen, eine solche Koalition mit Kompromissen einzugehen, damit die AfD in Schach gehalten wird?
Sehr geehrter Herr A.
um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei. Als Demokraten dürfen wir mit ihr nicht zusammenarbeiten und uns nie von ihr abhängig machen.
Welche Koalitionen nach einer Wahl gebildet werden können, hängt von den jeweiligen Wahlergebnissen ab.
Freundliche Grüße
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.