Beendigung der Impfpflicht für Pflegepersonal - habe ich es richtig verstanden, dass Sie für die Aufhebung der Impfpflicht für Pflegepersonal sind? Auf welche Erkenntnisse berufen Sie sich?
Sehr geehrte Frau S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anmerkungen zur Impfpflicht für Pflegepersonal.
Generell gilt: Die Impfquote unter Pflegekräften war und ist insgesamt hoch. Aber wenn es nach mir ginge, sollte jeder geimpft sein. Daher hätte ich eine allgemeine Impfpflicht ab 18 für richtig erachtet und wir hätten damit auch die leidige Diskussion um die Pflegekräfte beendet. Es ist anders gekommen und wurde im Bundestag abgelehnt.
Das gehört in einer parlamentarischen Demokratie einfach dazu.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Claudia Moll
Weitere Fragen an Claudia Moll
Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich für eine faire und gerechte Arbeitswelt einsetzt.
Die Absenkung des Wahlalters hatten die Ampelparteien im Koalitionsvertrag vereinbart. Dort ist außerdem eine Herabsetzung des aktiven Wahlrechts für Bundestagswahlen auf ebenfalls 16 Jahre vorgesehen.
Festzuhalten ist, dass dies das Ergebnis einer sehr fein austarierten politischen Kompromissfindung zwischen Bund, Ländern und Kommunen, zwischen den einzelnen Ressorts und zwischen den Fraktionen ist.
Ursprünglich vorgesehene 20 Millionen Euro wurden um weitere 60 Millionen Euro aufgestockt. Zusammen mit weiteren 20 Millionen Euro aus dem Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses steht nun insgesamt ein Betrag von 100 Millionen Euro für die Long-Covid-Forschung zur Verfügung.