Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern. Dieses Ziel bleibt für uns weiterhin maßgeblich. Wir werden die Antworten und Vorschläge des Ministeriums, die wir zeitnah erwarten, aufmerksam prüfen und uns dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.
Antwort 13.04.2026 von Claudia Moll SPD
Antwort ausstehend von Claudia Moll SPD
Antwort ausstehend von Claudia Moll SPD
Antwort 25.03.2026 von Claudia Moll SPD
Die Freigabe strategischer Ölreserven dient dazu, die Versorgung insgesamt zu stabilisieren und extreme Preisspitzen abzufedern. Sie ist jedoch kein Instrument, um den Verbrauch nach Verwendungszweck zu steuern.
Antwort 23.03.2026 von Claudia Moll SPD
Besonders nachdenklich macht mich, dass die AfD auch bei jungen Menschen so starken Zuspruch erhält.
Antwort 29.01.2026 von Claudia Moll SPD
Ein konkretes Datum für einen Beschluss im Gesundheitsausschuss oder im Deutschen Bundestag kann derzeit noch nicht benannt werden. Die notwendigen inhaltlichen und finanziellen Fragen sind noch zu klären.