Antwort ausstehend von Claudia Moll SPD
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Antwort 25.03.2026 von Claudia Moll SPD
Die Freigabe strategischer Ölreserven dient dazu, die Versorgung insgesamt zu stabilisieren und extreme Preisspitzen abzufedern. Sie ist jedoch kein Instrument, um den Verbrauch nach Verwendungszweck zu steuern.
Antwort 23.03.2026 von Claudia Moll SPD
Besonders nachdenklich macht mich, dass die AfD auch bei jungen Menschen so starken Zuspruch erhält.
Antwort 29.01.2026 von Claudia Moll SPD
Ein konkretes Datum für einen Beschluss im Gesundheitsausschuss oder im Deutschen Bundestag kann derzeit noch nicht benannt werden. Die notwendigen inhaltlichen und finanziellen Fragen sind noch zu klären.
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD
Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.