Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verbindlich barrierefrei auffindbar, zugänglich und selbstständig nutzbar umgesetzt werden müssen?
Nach aktuellen Schätzungen des Robert Koch-Instituts sind bis zum 26.7.2026 rund 11.900 Menschen in Deutschland an den Folgen extremer Hitze gestorben. Menschen mit Behinderungen werden in Hitzeaktionsplänen häufig als „vulnerable Gruppe“ bezeichnet. Dies verhindert jedoch keine „Barrierekaskaden“: Hitzeschutzmaßnahmen können trotzdem nicht barrierefrei auffindbar, zugänglich und selbstständig nutzbar sein. Eine bundesweit verbindliche Pflicht hierzu besteht bislang nicht. Barrierefreiheit sollte daher nicht nur bei der Planung berücksichtigt, sondern bei der Umsetzung verbindlich gewährleistet werden. Dies betrifft etwa Warnsysteme, Informationen, Trinkwasserangebote, Kühlräume und andere Schutzangebote. Auch häusliche und ambulante Pflege sollten einbezogen werden. Davon profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern angesichts des demografischen Wandels zunehmend alle.
Ja, ich werde mich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen verbindlich barrierefrei ausgestaltet werden. Das betrifft insbesondere Warnungen, Informationen, Trinkwasserangebote und Kühlräume sowie die häusliche und ambulante Pflege.
Ich halte es deshalb für richtig, verbindliche Standards weiterzuentwickeln und Barrierefreiheit bei der Planung, Finanzierung und Umsetzung solcher Maßnahmen fest zu verankern. Dabei müssen die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen berücksichtigt und die Kommunen finanziell in die Lage versetzt werden, diese Vorgaben umzusetzen.
Wirksamer Hitzeschutz muss alle Menschen erreichen. Barrierefreiheit ist dabei keine Ergänzung, sondern eine Grundvoraussetzung.
Weitere Fragen an Claudia Moll
Angesichts der immer noch lodernden Waldbrände sind auch konkrete Maßnahmen bei der Waldbrandprävention nötig.
Es muss unbedingt vermieden werden, dass Personen, die auf die Leistung der Tagespflege angewiesen sind, diese aus Kostengründen nicht weiter in Anspruch nehmen können
Es besteht beispielsweise die Möglichkeit sich an die Abgeordneten ihres Wahlkreises zu wenden oder sich über Patienten- und Fachverbände an der fachpolitischen Diskussion zu beteiligen. Auch im Rahmen öffentlicher Debatten können sie ihr Anliegen teilen und Anregungen mitgeben.
Ich habe dem Gesetz nicht zugestimmt, weil ich jede einzelne Regelung richtig finde. Ich habe zugestimmt, weil die gesetzliche Krankenversicherung kurzfristig finanziell stabilisiert werden musste und wir den ursprünglichen Entwurf im parlamentarischen Verfahren erheblich verbessern konnten.