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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.07.2011

(...) Die Demokratie in Deutschland ist eine stabile und wehrhafte Demokratie, die solche Gedankenspiele sehr schnell ad absurdum führt und führen kann. Es gibt in Politik und im gesellschaftlichen Leben, auf der Länderebene wie im globalen Maßstab, keine Allheilmittel gegen Verbrechen, gegen organisierte Kriminalität, gegen Populismus und gegen Allmachtfantasien von einigen Menschen. Das beste Mittel ist, glaubwürdig auf Aufklärung, auf Bildung, auf Teilhabe, auf umfassende Gerechtigkeit, auf Selbstbestimmungsrecht von Menschen und auf eine Politik gegen Ausgrenzung und Diskriminierung zu setzen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) dass das Kommunikationsbedürfnis mit Frau Abgeordnete Claudia Roth Ihrer Ansicht nach überdurchschnittlich ist, freut uns. Aber die Kapazitäten von Abgeordnetenbüros bleiben ja gleich und werden nicht entsprechend diesen Bedürfnissen bzw. dieser Wahrnehmung erweitert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) die Beantwortung der Fragen in diesem Forum ist keine parlamentarische Aufgabe, sondern eine freiwillige Zusatzleistung der Abgeordneten. Wir beantworten die Fragen im Rahmen unserer Kapazitäten und abhängig davon, wie der Bezug auf parlamentarische Aktivitäten und vor allem auf laufende parlamentarische Initiativen und Debatten ist. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) Unter Berücksichtigung dessen ließe sich die Szenarien 1 und 2 gut verbinden. Der unter der rot-grünen Bundesregierung mit den Energiekonzernen ausgehandelte Atomkompromiss sah den sukzessiven Ausstieg aus der Atomkraft vor. Das bedeutet, dass alle deutschen Atomkraftwerke nach 32 Jahren Laufzeit hätten vom Netz gehen müssen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) Es ist eine Verhöhnung der Opfer von diversen Amokläufen in Deutschland, wenn Sie den Tod dieser Menschen durch die Waffen aus den normalen Haushalten auf diese Weise schön reden oder diese im Vergleich zu Morden mit Messern irgendwie modern und besser einstufen. Die meisten Mörder, ob Amokläufer in Deutschland oder Drogenkommandos in Mexiko oder andere, haben im „Ehrgefühl und Männlichkeitswahn“ gehandelt, ohne je die Türkei gekannt zu haben. (...)

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