Frage an Claudia Tausend von Franz M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Tausend,
ich schaue mir gerade Ihr Abstimmungsverhalten an und muss feststellen, dass Sie als ordentliches Mitglied des Ausschusses von Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gegen Gesetze von stärkeren Umweltschutz stimmten.
Wie geht das zusammen? Ohne wieder auf Ihre bereits gegebene Stellungnahme auf die Frage von Herrn Fuchs zu verweisen, erbitte ich ein kurzes Eingehen auf mein Begehren: Was berechtigt Ihre Teilhabe als SPD-Politikerin in diesem Ausschuss?
Mit freundlichen Grüßen
Franz Melf
Sehr geehrter Herr Melf,
ich kann aufgrund Ihrer unklar formulierten Fragen nur raten, um was sie sich drehen: Ich nehme an, Sie spielen an auf die beiden Abstimmungen zu den Themen Glyphosat und Fracking, bei denen uns jeweils von Grünen und Linken extrem kurzfristig Anträge vorgelegt wurden und dann trotz namentlicher Abstimmungen ausdrücklich auf eine Debatte im Plenum verzichtet wurde? Falls Sie sich über die Motivation für so ein unparlamentarisches Verhalten der Opposition wundern - genau die Reaktion wie in Ihrer Mail war wohl gewünscht.
Für eine ausführliche Stellungnahme zu meinem Abstimmungsverhalten bei diesen beiden Abstimmungen verweise ich Sie auf meine Antwort an Oliver Wittig vom 28.4.2016, der eine ähnliche Frage wie Sie hatte.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Tausend
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