Frage an Cornelia Möhring von Johanna S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Möhring,
seit September sitzen Sie für Kiel im Bundestag. Warum haben Sie sich bisher an fast keiner Abstimmung beteiligt?
Im Wahlkampf, in der Halle 400, klang es so als ob Friedenspolitik eines Ihrer zentralen Anliegen sei.
Mit freundlichen Grüßen
Johanna Schartau
Hallo Frau Schwartau,
danke für Ihre Frage nach meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag. Selbstverständlich ist es mir, nach wie vor, ein großes Anliegen dass der Krieg in Afghanistan beendet wird und die Bundeswehr sich nicht an Kriegseinsätzen beteiligt. Der Frieden muss immer der Weg sein. Entsprechend werde ich auch immer abstimmen. Die namentlichen Abstimmungen nach denen Sie konkret fragen, waren im Dezember und leider bin ich Anfang Dezember erkrankt und konnte die Debatte nur vom Bett aus verfolgen, aber nicht selber abstimmen. Ich wünsche Ihnen bei dieser Gelegenheit ein gutes neues Jahr und hoffe, dass wir im gemeinsamen Kampf für den Frieden stärker und erfolgreicher werden.
Herzliche Grüße
Cornelia Möhring
Weitere Fragen an Cornelia Möhring
Die Linksfraktion unterstützt diesen Antrag und hat ihm im Gesundheitsausschuss zugestimmt.
Sie haben vollkommen Recht, schöne Worte reichen nicht. Es braucht Solidarität und Druck. Meine Fraktion und ich fordern u.a. personenbezogene Sanktionen, die sich gezielt und in relevanter Anzahl gegen Angehörige des iranischen Machtapparats richten.
Ich teile Ihre Sorge, dass im Zuge der Reaktion auf den Ukraine-Krieg der Klimaschutz und der Kampf gegen das Artensterben auf der Strecke bleiben. Die Ölbohrungen im Wattenmeer sind ein gutes Beispiel, Förderung wird erst in einigen Jahren möglich sein, der Beitrag zur Energiesicherheit ist mit etwas über einem Prozent sehr gering, aber das einzigartige Wattenmeer ist in Gefahr.
Mit militärischen Mitteln wird dieser Krieg nicht zu beenden sein oder nur zu einem unvorstellbar hohen Preis.