Frage an Cornelia Möhring von Carolina B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Frau Möhring,
da ich in der Schule ( Ausbildung zur Erzieherin) ein Projekt durchführe welches sich speziell mit dem Bildungsgutschein auseinandersetzt und ich bei meine Recherche festgestellt habe, dass der Bildungsgutschein, der ja seit 01.04.2011 existiert, nur vereinzelt in den Kitas genutzt wird, weil viele Eltern einfach nicht wissen, dass es ihn gibt. Was machen Sie als Person bzw. Die Linke um dieses Informationsdefiziet in den Kitas auszugleichen?
Mit freundlichen Grüßen
Carolina Betz
Sehr geehrte Frau Betz,
Der Einstieg in das Bildungs- und Teilhabepaket entpuppte sich als eine einzige Kette von Pleiten und Pannen: die Information war ungenügend, es gab zu wenig Ansprechpartnerinnen in den Ämtern und das Ausführungsgesetz des Landes kam auch zu spät. Die Hauptschuld dafür liegt eindeutig beim Bund, der ein Gesetz beschlossen hat, die Länder und Kommunen aber bei der Umsetzung alleine ließ.
Die Landtagsfraktion der Linken in der letzten Wahlperiode hat das Thema auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt und auch dem Ausführungsgesetz zugestimmt damit die Bildungsgutscheine möglichst schnell die Empfänger Innen erreichen konnten, obwohl wir eine generelle Kritik am gesamten Bildungs- und Teilhabepaket haben.
Die Linke hat auch einen Antrag der Grünen unterstützt, im Bundesrat eine Änderung des Gesetzes dahingehend zu erreichen, dass auch die Kinder von AsylbewerberInnen Bildungsgutscheine erhalten können.
Freundliche Grüße
Cornelia Möhring
Weitere Fragen an Cornelia Möhring
Die Linksfraktion unterstützt diesen Antrag und hat ihm im Gesundheitsausschuss zugestimmt.
Sie haben vollkommen Recht, schöne Worte reichen nicht. Es braucht Solidarität und Druck. Meine Fraktion und ich fordern u.a. personenbezogene Sanktionen, die sich gezielt und in relevanter Anzahl gegen Angehörige des iranischen Machtapparats richten.
Ich teile Ihre Sorge, dass im Zuge der Reaktion auf den Ukraine-Krieg der Klimaschutz und der Kampf gegen das Artensterben auf der Strecke bleiben. Die Ölbohrungen im Wattenmeer sind ein gutes Beispiel, Förderung wird erst in einigen Jahren möglich sein, der Beitrag zur Energiesicherheit ist mit etwas über einem Prozent sehr gering, aber das einzigartige Wattenmeer ist in Gefahr.
Mit militärischen Mitteln wird dieser Krieg nicht zu beenden sein oder nur zu einem unvorstellbar hohen Preis.