Antwort 07.07.2026 von Daniel Baldy SPD
Die Regelungen sollten überprüft und dort angepasst werden, wo Sozialarbeiter:innen für ihre Arbeit auf besonderen Vertrauensschutz angewiesen sind.

Christian Spies
Die Regelungen sollten überprüft und dort angepasst werden, wo Sozialarbeiter:innen für ihre Arbeit auf besonderen Vertrauensschutz angewiesen sind.
Unser Ziel ist eine langfristig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Versorgungssicherheit und mentale Gesundheit bleiben zentrale Ziele.
Versorgungssicherheit und mentale Gesundheit bleiben zentrale Ziele der SPD.
Die befristetet Senkung der Energiesteuer wurde vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiepreise beschlossen.
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