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Was tun Sie und die SPD um der historisch niedrigen Geburtenrate entgegenzuwirken?

Daniel Baldy
Daniel Baldy
SPD
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Frage von Viola M. •

Was tun Sie und die SPD um der historisch niedrigen Geburtenrate entgegenzuwirken?

Sehr geehrter Herr Baldy,

ich sehe mich schockiert gegenüber den möglichen Sparplänen der Bundesregierung beim Elterngeld. Sollte das 4+4+4 Modell kommen, werden mein Mann und ich kein weiteres Kind bekommen können. Die finanziellen Einbußen wären einfach zu groß. Mit solchen und vielen weiteren Sparmaßnahmen an Kindern, und damit der Zukunft des Landes, sorgt man nur für einen weiteren Rückgang der Geburtenrate. Ich mache mir Sorgen um die Zukunft meines Kindes. Leider ist die SPD seit dieser Regierungsbeteiligung unwählbar geworden.

Mit freundlichen Grüßen

eine besorgte Mutter

Daniel Baldy
Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau M., 

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Der derzeitige Vorschlag sieht vor, den Bezug des Basiselterngeldes auf insgesamt zwölf Monate zu reduzieren und davon jeweils mindestens drei Monate für beide Elternteile vorzusehen. 

Diesen Vorschlag sehe auch ich kritisch. Eine solche Änderung würde insbesondere Familien mit kleinen und mittleren Einkommen treffen, die es sich finanziell nicht leisten können, dass der besser verdienende Elternteil für drei Monate aus dem Beruf aussteigt. Hinzu kommt, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz erst ab dem ersten Geburtstag des Kindes besteht und durch die Verkürzung des Elterngeldbezugs eine Betreuungslücke entstehen könnte. 

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar, dass notwendige Einsparungen nicht einseitig zulasten von Familien mit kleinen und mittleren Einkommen gehen dürfen. Stattdessen wird vorgeschlagen, mögliche Einsparungen stärker bei den oberen Einkommen vorzunehmen. Darüber hinaus setzen wir uns für die Einführung einer vierwöchigen Familienstartzeit ein, die Vätern nach der Geburt eine bezahlte Freistellung ermöglichen würde. 

Die niedrige Geburtenrate und die Frage, unter welchen Bedingungen sich Menschen heute für Kinder entscheiden, müssen wir politisch ernst nehmen. Verlässliche finanzielle Unterstützung und eine gute Betreuungsinfrastruktur spielen dabei eine entscheidende Rolle. Familien brauchen Planungssicherheit und dürfen nicht zusätzlich belastet werden. 

Mit freundlichen Grüßen 

Daniel Baldy 

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