Frage an Daniel Caspary bezüglich Verbraucherschutz

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Daniel Caspary
CDU

Frage an Daniel Caspary von Cngevp Xbuyre bezüglich Verbraucherschutz

25. Januar 2009 - 11:55

Sehr geehrter Herr Caspary,

immer wieder wird über Sinn und Unsinn von Energiesparlampen diskutiert. Die EU möchte ja die herkömlichen Glühlampen verbieten. Nun habe ich darüber auch schon einiges gehört und gelesen und stell mir die Frage nach dem Sinn. Vor einiger Zeit habe ich in einer Magazinsendung einen Bericht darüber gesehen in dem es unteranderem um den schädlichen Blaulichtanteil solcher Lampen geht. Desweiteren ist es ja so dass in Lampen die immer nur kurz genutzt werden der Spareffekt gleich null ist und die entstehenden Anschaffungskosten nicht rechtfertigt. Auch ist der Anteil der Glühlampen an unserem gesamten Energieverbrauch sehr gering. Desweiteren sind Energiesparlampen Sondermüll und daher aus ökologischer Sicht recht bedenklich. Weiterhin wurde in dieser Sendung auch gesagt, dass man in Brüssel hinter vorgehaltener Hand bereits über das Verbot von Kaffeemaschienen und elektrischen Zahnbürsten nachdenkt. Auch hierzu stellt sich mir die Frage nach dem Sinn solcher Verordnungen und als mündiger Bürger fühle ich mich durch solche Maßnahmen doch sehr in meiner freien Entscheidung eingeschränkt und gegängelt. Ich habe nichts gegen ökologisches Denken, im Gegenteil ich fahre ein Auto nach EURO 4 Norm und betreibe eine Photovoltaik Anlage aber als mündige Bürger sollten wir doch selbst entscheiden können. Selbiges gilt auch für das Rauchverbot. Als Rauche begrüße ich ja sogar das Rauchverbot in Speiselokalen aber in einer Bierkneipe wie z.B. meiner Stammkneipe wo 80% der Gäste und auch das Personal rauchen, sollte es doch dem Wirt überlassen bleiben was er macht. Ist es denn nötig alles durch Verbote zu regel?

Wie ist Ihre Meinung zu diesen Them und zur immer stärkeren Bevormundung der Bürger? Finden sie es richtig alles durch Vorschriften zu regulieren oder sollte man dem Bürger nicht wieder mehr Eigenverantwortung geben?

Mit freundlichen Grüßen

Patric Kohler

Frage von Cngevp Xbuyre
Antwort von Daniel Caspary
04. Februar 2009 - 17:25
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Kohler,

vielen Dank für Ihr Schreiben bezüglich der anstehenden Abstimmung zur Glühbirnenverordnung. Meine Kollegen der CDU/CSU und ich zweifeln ebenso wie Sie die Sinnhaftigkeit dieses Vorhaben der Kommission an.

Daher hat unsere Fraktion beantragt, dass in diesem Fall das Parlament über diesen Kommissionsvorschlag befinden muss und diese nicht wie geplant im so genannten "Komitologieverfahren" eigenständig entscheiden darf.
Ich hoffe bei der kommenden Abstimmung, die voraussichtlich im März stattfinden wird, auf den gesunden Menschenverstand meiner Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament.

Zu Ihrer Information: die deutsche Bundesregierung unterstützt übrigens den von der Kommission angestrebten Verbotsbeschluss für Glühbirnen. Dies verwundert mich sehr.

Generell stimme ich Ihnen zu, dass einige Vorstöße der Kommission eine Gängelung des Bürgers darstellen. Möglichst viele Entscheidungen müssen wieder dort getroffen werden, wo die Menschen leben und arbeiten: in unseren Städten und Gemeinden. Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments setze ich mich daher für eine größere Mitbestimmung des Bürgers und folglich für eine Stärkung des Europäischen Parlamentes ein.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Daniel Caspary