Frage an Daniela Wagner bezüglich Verbraucherschutz

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Daniela Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Oliver H. •

Frage an Daniela Wagner von Oliver H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Wagner,

wie ist ihre Meinung zu Internetwahlen?

In der heutigen Zeit bestimmt das Internet fast das ganze Leben. Dementsprechend wird immer wieder gefordert auch die Stimmabgabe im Netz zuzulassen. Ich halte das für falsch!

Internetwahlen sind nicht sicher. Jeder Hacker könnte sich sein Wunschergebnis herbeizaubern. Das kann ein Spaßvogel sein, der das Chaos genießen will. Das kann aber auch ein Demokratiefeind sein, der seiner NPD die nötigen Stimmen beschaffen möchte.

Werden Sie sich im Bundestag für ein Verbot von Internetwahlen einsetzen?

Die Stadt Darmstadt hat diese schon. Bei der letzten Europawahl konnten die Bürger(innen) ihre Stimme im Netz abgeben. Wussten sie das? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Darmstädter Grünen gegen dieses Praxis aussprechen?

Freundliche Grüße

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hajunga,

aus den von Ihnen benannten Gründen halte ich ebenfalls nichts davon, eine Stimmabgabe im Netz zuzulassen. Ihre Behauptung, dass es in Darmstadt Internetwahlen gibt, diese beispielsweise bei der Europawahl schon möglich gewesen wären, ist falsch. Da sind Sie offenbar einer Fehlinformation aufgesessen. Meine Nachfragen bei der Stadt Darmstadt wurden jedenfalls abschlägig beantwortet. Falls es dazu aber zukünftig Absichten oder Initiativen geben würde, würde ich mich dagegen aussprechen und mich dafür einsetzen, dass dies die Darmstädter GRÜNEN gleichfalls tun.

In diesem Sinne würde ich mich auch im Bundestag engagieren.

Herzliche Grüße von Darmstadt nach Mühltal!

Ihre Daniela Wagner