Frage an David McAllister von Siegfried T. bezüglich Tourismus
Sehr geehrter Herr McAllister,
wie sehen Sie die Zukunft des Staatsbades Bad Nenndorf
Mit freundlichen Grüssen
Siegfried Tempel
Sehr geehrter Herr Tempel,
die Staatsbad Bad Nenndorf GmbH gehört zu den Beteiligungen des Landes Niedersachsen. Die Mitwirkungsrechte im Aufsichtsrat nimmt das Finanzministerium wahr. Da ich den dortigen Überlegungen nicht vorgreifen möchte, empfehle ich Ihnen, Herrn Finanzminister Hartmut Möllring direkt anzusprechen. Sie erreichen ihn per E-Mail unter der Adresse hartmut.moellring@mf.niedersachsen.de.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
Weitere Fragen an David McAllister
Vielen Dank für Ihre Frage vom 29. April, die ich für die ID-Fraktion mit einem ausdrücklichen "Nein" beantworten kann. Im Hinblick auf die ECR-Fraktion könnte es in der nächsten Legislatur einzelne Sachthemen geben, bei denen eine Zusammenarbeit mit wiederum einzelnen Abgeordneten der ECR Fraktion möglich wäre
Die Einführung eines sogenannten "Genderverbots" in staatlichen Einrichtungen liegt nicht in der Kompetenz der Europäischen Union, sondern bei den jeweiligen Mitgliedstaaten
Von Januar 2022 bis Juli 2023 hat sich ein Sonderausschuss Covid-19 im Europäischen Parlament mit der Aufarbeitung der Pandemie beschäftigt. Dabei ging es nicht nur um die gelernten Lektionen, sondern auch um die Herausforderungen vor denen wir noch heute stehen, insbesondere Long-Covid.
Öffentlichen Quellen zufolge hat sich Russland zum Ziel gesetzt, seine eigenen Rüstungsausgaben in diesem Jahr auf 30 Prozent des Staatshaushalts zu erhöhen - 40 Prozent, wenn die Ausgaben für die Sicherheit einbezogen werden.