Sehr geehrter Herr MInisterpräsindent Mc Allister,

anlässlich Ihres gestrigen Besuches bei der Meyer-Werft in Papenburg, werden Sie in der "Ostfriesen-Zeitung" wie folgt zitiert: "Es sind beeindruckende Schiffe, die Sie hier bauen." und "dass die Landesregierung großes Interesse daran habe, dass auch künftig Meyer-Schiffe sicher die Ems hinabgelangen. Man arbeite auch an einer Lösung der Schlickproblematik."

Ist Ihnen bekannt, dass die Problematik bei den Stauungen der Ems nicht nur in der Verschlickung liegt? Was sagen Sie den Landwirten, die das Emswasser wegen der zunehmenden Salinität nicht mehr zur Bewässerung ihrer Felder nutzen können und nicht mehr zur Viehtränke? Was sagen Sie zu dem besorgniserregend niedrigen Sauerstoffgehalt der Ems? Arbeitet man auch bei diesen Punkten an Lösungen und wie sind die Fortschritte?

Können Sie beziffern, wieviel Steuergelder jährlich von Kommunen, Land und Bund eingesetzt werden, um die Ems für die "beeindruckenden Schiffe" befahrbar zu erhalten?

Eine Stauung der Ems ist wegen des negativen Einflusses auf den Sauerstoffgehalt im Gewässer bei einer Stauung nur im Winterhalbjahr vorgesehen. Da sind die Auswirkungen etwas niedriger. Die Meyer-Werft hat Aufträge angenommen, bei denen sowohl im September 2012, als auch im September 2014 Schiffe überführt werden müssen. Eine Ausnahmegenehmigung für eine Stauung in den genannten Zeiträumen lag bei der Auftragsannahme nicht vor und liegt auch bis dato nicht vor, da das Genehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Die Ausnahmegenehmigung ist allerdings vom Landkreis Emsland beantragt.

Finden Sie es richtig, dass ein Unternehmen zunächst Aufträge annimmt, die es bei Einhaltung der gegebenen Bestimmungen nicht erfüllen kann und danach darauf drängt, dass Ausnahmen gewährt werden müssen, um den Fortbestand des Unternehmens nicht zu gefährden?

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antworten

Mit freundlichen Grüßen
Frank Ohmer