Frage an David McAllister von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr McAllister!
Auf die von H. D. S. g. F. a. S. D. M.
"Sie stellen zahlreiche Fragen zum Thema Fracking, das viele Menschen in unterschiedlichen Teilen Niedersachsens bewegt. Ihnen möchte ich versichern, dass die Landesregierung die Sorgen der Menschen sehr ernst nimmt. Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr kann Ihnen als fachliche zuständige Behörde die notwendigen Detailauskünfte geben. Bitte wenden Sie sich am besten direkt an Minister Jörg Bode,(...)"
http://www.abgeordnetenwatch.de/david_mcallister-462-40271--f330263.html#q330263
Ich erkenne in Ihrer Antwort einen logischen Widerspruch, wenn Sie darauf hinweisen, dass die Erdgaserschließungsmethode "Fracking" viele Menschen in unterschiedlichen Teilen Niedersachsens bewegt, dann aber hier auf abgeordnetenwatch.de eine inhaltlich befriedigende öffentlich einsehbare Antwort zu diesem Thema verweigern.
Frage 1:
Inwieweit halten Sie sich bezogen auf das Thema "Fracking" für kompetent?
Frage 2:
Haben Sie ein Problem damit, eine kompetente Auskunft zu dieser Thematik zu erteilen, die laut Ihren Worten "viele Menschen in unterschiedlichen Teilen Niedersachsens bewegt" ?
Frage 3:
Wenn ja (ein solches Defizit wäre m.E.kein Beinbruch, solle nur zeitnah von Ihnen persönlich behoben werden), wäre es dann nicht sinnvoll, dass Sie bei den zuständigen Fachministerien bzw. Behörden zielförderliche Auskünfte einholen (lassen), so dass Sie hier auf abgeordnetenwatch eine inhaltlich qualifizierte Antwort erteilen können?
Ich habe insgesamt das Gefühl, dass Sie hier generell inhaltlichen Antworten aus dem Weg zu gehen trachten, z.B.:
http://www.abgeordnetenwatch.de/david_mcallister-462-40271--f341746.html#q341746
http://www.abgeordnetenwatch.de/david_mcallister-462-40271--f325059.html#q325059
Frage 4:
Können Sie endlich mal Stellung beziehen, anstatt hier Fragen weiterreichen zu wollen?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
nach meiner Auffassung haben diejenigen, die sich zu einem inhaltlich schwierigen Thema an die Landesregierung wenden, einen Anspruch auf eine fachlich hinreichend detaillierte Antwort. In der Landesregierung besteht das Ressortprinzip, d.h. jeder Minister verantwortet die Politik des von ihm geführten Ministeriums. Daher ist es weder ein Widerspruch noch eine unzulässige Weitergabe, wenn ich empfehle, Fragen an die Landesregierung direkt an den dafür zuständigen Minister zu richten. Das entspricht auch den üblichen Umgangsformen im Parlament.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
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