Sehr geehrter Herr Boes,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich hier auf Abgeordnetenwatch. Gerne beantworte ich Ihnen die vier gestellten Fragen:

1.) Wie stehen Sie zu dem Positionspapier von PEGIDA?
Ich lehne dieses "Positionspapier" ab.

2.) Weshalb hört und liest man immer wieder das SPD Politiker die ANTIFA unterstützen?
Die Tradition von Antifaschismus und Antifaschistischer Aktion (heute kurz Antifa) reicht bis in die zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück. Die Antifaschistische Aktion sah ihre Aufgabe damals im Schutz der bis dato erkämpften emanzipatorischen Errungenschaften der Weimarer Republik vor einem „Rückfall in die Barbarei“ durch den Faschismus. Das "Logo" der Antifaschistischen Aktion trug zwei Fahnen in einem Rettungsring (dem Rettungsring vor dem Faschismus). Die zwei Fahnen symbolisierten die SPD und die KPD. Das "Logo" als Ganzes wiederum symbolisierte die Aktionseinheit der Arbeiterbewegung gegen die Errichtung des Faschismus. Ich vermute, dass die Ursache der Unterstützung bestimmter antifaschistischer Gruppen in einem Teil der tradierten Werte dieser Bewegung liegt. Von gewaltbereiten Gruppierungen distanziere ich mich, wie auch meine Fraktionskolleginnen und -kollegen im Deutschen Bundestag, ausdrücklich.

3.) Sind sie der Meinung, dass die Integration gescheitert ist?
Nein, der Meinung bin ich nicht.

4.) Wie stehen Sie zu Frau Fahimi und deren Äußerungen zur AfD und zu den Teilnehmern der PEGIDA Bewegung?
Dazu müsste ich wissen, auf welche Aussagen Sie sich genau beziehen. Dass sich die SPD dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern immer stellen wird, finde ich richtig und ehrlich gesagt selbstverständlich. Den Dialog mit Organisatoren von Gruppierungen, die Rassismus befördern und Stimmungsmache gegen Migranten als Selbstzweck haben, lehne ich jedoch ab.

Herzliche Grüße

Dennis Rohde MdB