Frage an Dennis Rohde bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Dennis Rohde
SPD
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Frage von Daniel S. •

Frage an Dennis Rohde von Daniel S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Rohde,

für gerade mal 460 Millionen Euro, nach aktueller Schätzung, soll ein Neubau das Kanzleramt vergrössern. https://www.n-tv.de/politik/Das-Kanzleramt-wird-massiv-vergroessert-article20812383.html

460 Millionen Euro für 400 Büros, die offensichtlich in Betonbauweise errichtet werden!?
Werden Steuergelder auch für architektonische Meisterwerke der 20er Jahre ausgegeben, vergleichbar dieser hochherschaftlichen Villa https://uebermedien.de/28530/mein-freund-seine-exzellenz/, die für lange Zeit von den Amerikanischen Botschaftern als Botschaft genutzt wurde? https://www.tagesspiegel.de/berlin/sterne-und-streifen/621760.html
Wurde versucht, diese Villa zu kaufen und dem Staat als Denkmal zu sichern?

Ist in Zukunft geplant, für diese Denkmäler der Geschichte, mehr Staatsgeld zu verwenden?

Mit freundlichen Grüßen
Spannbauer

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Spannbauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Bereitstellung von Steuergeldern für Denkmäler.

Sie fragen, ob der Staat auch Steuergelder für Denkmäler und Architektur der 1920er Jahre ausgibt und ob der Bund dafür in Zukunft mehr Geld bereitstellen wird. Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz.

In der Kulturförderung arbeiten Bund und Länder trotzdem in vielen Bereichen zusammen, zum Beispiel durch gemeinsame Förderprogramme für Sanierungsmaßnahmen und Denkmalpflege. Darunter können auch Sanierungen von architektonisch interessanten Gebäuden aus den 1920er Jahren fallen, wenn sie von nationaler Bedeutung sind. Diese Förderprogramme werden auch in den kommenden Jahren fortgesetzt.

Des Weiteren finanzieren Bund und Länder gemeinsam das deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz, welches als Schnittstelle zwischen Regierungen, Verwaltungen und der Fachebene dient und die Denkmalpolitik in Deutschland aktiv mitgestaltet.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten und bedanke mich für Ihr Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde

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