Frage an Dietmar Bartsch von Dieter C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Bartsch,
möchte mich erst einmal für die so schnelle Beantwortung meiner Frage vom 14.12.bedanken. Das bin ich leider von anderen Abgeordneten nicht gewohnt. Ihre Antwort vom 27.10. habe ich leider erst nach absenden meiner Frage gesehen. Habe aber zu diesen Ausführungen eine einfache Frage : welchen Sinn haben dann die Bundestagsdebatten wenn die Parteien durch "Trick,s" der Geschäftsordnung andere Abstimmungs-Ergebnisse herbeiführen können als in den Debatten dem Wahlvolk vorgespielt werden. Im Endeffekt entscheidet die Parteiführung und der Abgeordnete nickt. Müssen wir dafür so viele Abgeordnete haben, geschweige von den "nutzlosen" Ausgaben. So kann der Wähler auch begreifen weshalb so viele Abgeordnete -Nebenjob,s- haben.
Wünsche Ihnen angenehme Feiertage sowie für 2017 die nötige Gesundheit und den Erfolg im Wahlkampf
mit freundlichem Gruß Dieter Conradt
Sehr geehrter Herr Conradt,
wie Sie meiner Antwort vom 27.10.2016 auf abgeordnetenwatch.de an Herrn Süflow entnehmen können, teile ich keineswegs die Einschätzung, dass es sich bei den in der Geschäftsordnung des Bundestages getroffenen Regelungen über die Abstimmungen im Plenum um „Tricks“ handelt.
Schon gar nicht handelt es sich um Entscheidungen der Parteien. Vielmehr sind diese Regelungen eine notwendige, mindestens aber sinnvolle Konsequenz aus der Tatsache, dass die wesentliche Mitwirkung der Abgeordneten an den Entscheidungen des Parlamentes in den Ausschüssen, in den Beratungen der Fraktionen und ihrer Arbeitskreise, aber auch in öffentlichen Anhörungen von Betroffenen und Sachverständigen u.a.m. stattfindet.
Auch die Gespräche und Kontakte der Abgeordneten mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis dienen der sachkundigen Mitwirkung der Abgeordneten an den parlamentarischen Debatten und Entscheidungen.
Bei den im TV übertragenen Debatten des Parlaments werden auch Themen und Sachverhalte behandelt, die mitunter sehr fachspezifisch sind. Die Rednerinnen und Redner haben sich in der Regel sehr gründlich auf den Tagesordnungspunkt vorbreitet, für die sie die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker ihrer Fraktionen sind. Neben all dem kann man dazu festhalten, dass sich bei sehr fachspezifischen Debatten, zu denen in allen Fraktionen vorab natürlich die Aussprachen und Diskussionen zu Abstimmungsempfehlungen stattfanden, das Interesse der weniger fachkundigen Abgeordneten gering ist. Aus der Anwesenheit im Plenum zu schlussfolgern, dass dies mit einer Nebentätigkeit von Abgeordneten zu tun habe, ist falsch.
Gestatten Sie mir bitte abschließend den Hinweis, dass ich die Plattform abgeordnetenwatch.de für Dialoge in Form „fortlaufender Briefwechsel“ nicht für geeignet halte.
Besten Dank für Ihre guten Wünsche und auch Ihnen ein
gesundes und erfolgreiches Jahr 2017,
Dr. Dietmar Bartsch
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