Erwerb von Kamikaze Drohnen für die Bundeswehr ?
Moin Herr Bartsch, wie war Ihr Abstimmungs-Verhalten im Haushaltsausschuss zu den Kamikaze-Drohnen für die militärische Aufrüstung der Bundeswehr?
Sehr geehrter Herr D.,
die Regierungsfraktionen haben im Haushaltsausschuss die Anschaffung sogenannter Kamikaze-Drohnen bewilligt. Die Abgeordneten meiner Fraktion haben dieses Beschaffungsvorhaben abgelehnt.
Ursprünglich wollte die Koalition in den kommenden Jahren Produkte der Unternehmen Stark und Helsing beschaffen – in einem Gesamtvolumen von mehr als vier Milliarden Euro. Diesen „Freifahrtschein“ für die Industrie haben die Haushälter der Koalition gestern mit einem sogenannten Maßgabebeschluss eingehegt. Ein vorsichtiges Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerium und der Industrie.
Das Volumen der Beschaffung wurde dadurch begrenzt, und gleichzeitig muss das Ministerium dem Haushaltsausschuss künftig über die Erfahrungen mit den Drohnen berichten. Über Beschaffungen über die jetzt zunächst je 270 Millionen für die Unternehmen, muss der Haushaltsauschuss kontinuierlich befinden.
Da dies im Vergleich mit dem ursprünglichen Vorhaben der Regierung eine Verbesserung im Sinne der Steuerzahler darstellt, haben sich die Abgeordneten meiner Fraktion zu diesem Maßgabebeschluss enthalten.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
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