Iranische Bevölkerung braucht Eure Unterstützung was ist ihre Meinung?
Iranische Bevölkerung braucht Eure Unterstützung Menschen Recht ist nicht nur Ukraine Ohne Frauen Recht gibt es keinen Menschen Recht
Sehr geehrte Frau R.,
ich stimme Ihnen ausdrücklich zu. Menschenrechte sind universell. Sie stehen jedem Menschen zu. Hier bei uns, in der Ukraine, selbstverständlich im Iran und überall. Ich habe riesigen Respekt vor den mutigen Frauen und auch Männern im Iran, die in diesen Tagen auf die Straße gehen. Sie riskieren ihre Freiheit und auch ihr Leben.
Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie sich unmissverständlich und klar vernehmbar an die Seite der Protestierenden im Iran stellt. Die Bundesministerin des Auswärtigen hat u.a. eine feministische Außenpolitik angekündigt. Diese Tage sind eine Gelegenheit, diese Worte mit Leben zu füllen.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
Weitere Fragen an Dietmar Bartsch
die Gruppe und nun auch Partei BSW ist ein politischer Wettbewerber. Für mich ist klar, dass wir unsere Politik im Deutschen Bundestag nach der Ampel-Regierung ausrichten müssen. Hier gibt es genug zu tun. Das BSW werden wir wie jede andere Partei betrachten. Wo es Übereinstimmung gibt, werden wir ähnlich agieren, und wo es Gegensätze gibt, eben nicht.
in unserem Wahlprogramm zur letzten Bundestagswahl haben wir (Die Linke) festgehalten: Wir unterstützen die Forderung vieler Freiwilligendienstleistender nach freier Fahrt für sie im ÖPNV.
Bei den Rüstungsexporten ist immer zu unterscheiden zwischen genehmigten und tatsächlich durchgeführten Exporten. Daher ergeben sich manchmal unterschiedliche Zahlen in den Angaben über die Exporte von Rüstungsgütern.
Die Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen ist kein Bundeswehreinsatz wie beispielsweise der in Mali. Es gibt dementsprechend kein Mandat des Deutschen Bundestages.