Das alles sind gewichtige Gründe, die für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen sprechen. Daher wollen wir das als SPD gemeinsam mit einem Kanzler Olaf Scholz in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen.
Antwort 15.09.2021 von Dietmar Nietan SPD
Antwort 10.09.2021 von Dietmar Nietan SPD
Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen.
Antwort 02.09.2021 von Dietmar Nietan SPD
Die SPD-Ortsvereine entscheiden selbst über ihre Internetpräsenz und ihre Internet-Adresse.
Antwort 15.09.2021 von Dietmar Nietan SPD
Der Schienenverkehr ist ein Schwerpunkt unserer verkehrspolitischen Agenda
Antwort 04.08.2021 von Dietmar Nietan SPD
Mit dem Ansteigen des CO2-Preises werden wir für weitere sozial gerechte Ausgleichsmaßnahmen sorgen.
Antwort 27.05.2021 von Dietmar Nietan SPD
(...) Eine Reform war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode aber leider nicht zu machen (...)
