Sehr geehrter Herr Wegner,

vielen Dank für ihr politisches Interesse und die damit verbunden Fragen.

Frage 1:
Ja, ich habe dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz zugestimmt, weil es die Voraussetzung für eine Entlastung der Bürger geschaffen hat und gleichzeitig eine nachhaltige Wachstumspolitik ermöglicht.

Eine wachsende Wirtschaftskraft ist die Grundvoraussetzung für mehr Arbeitsplätze und es gibt viele Menschen, die dadurch wieder die Möglichkeit erhalten haben, einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zu finden. Zudem gibt es unseren Mitbürgern wieder die Möglichkeit, ihre Familien durch eigene Leistungskraft zu ernähren und sich somit den Transferleistungen der Steuerzahler entziehen zu können. Gleichzeitig führt dies dazu, dass das Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein der Menschen, die einen Arbeitsplatz haben, nachhaltig gestärkt wird, verbunden mit einer verbesserten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Frage 2:
Zu hohe Schulden können mitunter ein Hindernis darstellen, ob es der Bundeshaushalt oder der Privathaushalt ist. Diese ziehen immer eine Zinszahlung nach sich. Die dadurch gebundenen Mittel fehlen für Investitionen, aber es ist auch richtig, dass schuldenfinanzierte Mehrausgaben das Konjunkturpaket II ermöglicht haben. Dies hatte die positive Folge, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Unternehmensinsolvenzen weitaus geringer ausfiel, als befürchtet.

Mit dem beschlossenen Sparpaket von 80 Milliarden Euro bis 2014 gehen wir gemeinsam den Weg hin zu soliden Staatsfinanzen. Wir bewahren uns aber die Kraft, um zukunftsorientierte Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Bildung, Erziehung und wirtschaftliches Wachstum zu setzen.

Meine Ideen habe ich, mit den Schwerpunkten Minimierung der Schuldenlast sowie mit meinen ordnungspolitischen Grundüberzeugungen im Bereich Finanzen, mit in die Diskussion des Gesetzes eingebracht.

Mit freundlichen Grüßen

Dietrich Monstadt