Frage an Dirk Niebel von Günther P. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag. Herr Nebel.
sie haben zwar schnell auf meine Fragen geantwortet und dafür danke ich Ihnen.
Aber in der Schule hätte unter der Arbeit gestanden : Stilistisch gut aber leider Thema verfehlt.
Ich frage Sie daher nocheinmal und bitte Sie um dezidierte Antwort:
Was hat die FDP bisher getan, um den Mehrwertsteuersatz für Energie auf 7% zu senken und wenn bisher nichts getan wurde, wann wird es eine demtentsprechende Initiative Ihrer Partei geben.
Und Herr Nebel, bitte keine Romane schreiben sondern kurz und bündig meine Frage beantworten.
Ich danke Ihnen.
Günther Plate
Sehr geehrter Herr Plate,
ich heiße Niebel. Die Meinungsbildung in der Fraktion bezüglich einer generellen Überprüfung und Neuordnung des ermäßigten Steuersatzes ist noch nicht abgeschlossen. Niedrigere Steuern und Abgaben kämen allen Bürgerinnen und Bürgern zu gute, dann bliebe netto mehr übrig. Die schwarz-rote Koalition hat allerdings das Handeln eingestellt. Dennoch wird aufgrund der herrschenden parlamentarischen Verhältnisse ein FDP-Antrag, mag er noch so sinnvoll und gut begründet sein, derzeit kaum Mehrheiten finden. Umfangreiche Informationen über die energiepolitischen Vorstellungen der FDP-Bundestagsfraktion „Energie sparen, Kosten senken, Umwelt schonen“ finden Sie im Internet unter http://www3.fdp-fraktion.de/webcom/show_article_neu.php/_c-334/_nr-1207/i.htm .
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)