Frage an Dirk Stettner von Konrad K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Stettner,
die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes ist aus meiner Sicht suboptimal. Vor allem im Nachtleben findet man kaum Clubs und Bars, die nicht von Gästen verqualmt sind.
Was wollen Sie dagegen unternehmen?
Die Ordnungsämter scheinen mit den Kontrollen überfordert, vor allem nach 22 Uhr wird kaum kontrolliert. Im ganzen Bezirk Pankow ist meines Wissens nach nur ein Mitarbeiter mit dem Thema befasst.
Welche Vorschläge haben Sie, damit es effektivere Kontrollen gibt und der Nichtraucherschutz besser eingehalten wird?
Mit freundlichen Gruessen
Konrad Koegler
Sehr geehrter Herr Koegler,
die Lösung dieses Problems fällt in den Aufgabenbereich des zuständigen Stadtrates Kirchner (GRÜNE). Zur Zeit legt der Bezirk Pankow einen ganz besonderen Schwerpunkt in der Tätigkeit des Ordnungsamtes darauf, Bußgelder in der Parkraumbewirtschaftungszone im Prenzlauer Berg einzusammeln. Das kann ich insoweit verstehen, als die ursprüngliche Finanzplanung dieser Parkraumbewirtschaftung - wie unsererseits erwartet und deutlich angesprochen - nicht aufgegangen ist und somit dringend "Geld in die Kassen" kommen muss. Also schickt der grüne Stadtrat rund 80% seiner Ordnungsamtsmitarbeiter Tickets verteilen. Würde er die Priorität anders setzen, blieben auch Mitarbeiter für das von Ihnen beschriebe Problem übrig.
Viele Grüße,
Ihr
Dirk Stettner
Weitere Fragen an Dirk Stettner
Der neue Senat hat sich außerdem darauf verständigt, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen, der unter anderem folgende weitere Maßnahmen vorsieht:
Wir sorgen damit u.a. für bezahlbaren Wohnraum in zentraler, gut angebundener Lage.
Seien Sie versichert, dass uns der Schutz von Wäldern und Menschenrechten immer ein Herzensanliegen bleiben wird.
Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.