Dirk Wiese

Ich habe mich zu diesem Thema bereits in anderen Anfragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert und verweise gerne auf hierauf.

Ich bin zuversichtlich, dass wir zügig vorankommen und eine gute Lösung finden werden.

Wir prüfen daher bereits, wie diesem Problem begegnet werden kann, ohne die berechtigten Schutzinteressen der Urheber:innen dabei zu vernachlässigen.

Wir werden beim Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten, dass das Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.

Die Missbrauchskontrolle dient dazu, ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu unterbinden.

Im Koalitionsvertrag haben wir festgeschrieben, dass wir den Prozess zur Einführung eines digitalen Euro als Ergänzung zum Bargeld konstruktiv begleiten wollen.