Frage an Dorothee Bär bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Dorothee Bär
CSU
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Frage von Adam S. •

Frage an Dorothee Bär von Adam S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bär,

gerade habe ich einen etwas älteren Artikel vom 05.08.2008 gelesen mit der Überschrift "CSU und FDP kritisieren Internet-Zensur in China."
http://www.heise.de/newsticker/CSU-und-FDP-kritisieren-Internet-Zensur-in-China--/meldung/113830

In diesem kritisiert ihr Kollege Söder während der Zeit der Olympischen Spiele die IOC aber auch China wegen oben genannter Thematik.

Aufgrund dessen, dass ihre Partei zusammen mit der CDU und SPD nichtmal ein Jahr später die Zensur in Deutschland eingeführt hat, kann ich davon ausgehen, dass es in Zukunft eine solche Kritik an Ländern wie China, Iran, Saudi-Arabien etc. nicht mehr geben wird?

Mit freundlichen Grüßen
Adam Schwamberger

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schwamberger,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 25. Juni. Ihren Kommentar interpretiere ich so, dass Sie sich gegen das Access-Blocking für Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten wenden, welches Sie als Zensur bezeichnen. Wie Sie meinen bisherigen Antworten zu diesem Thema entnehmen können, vertrete ich in diesem Punkt eine völlig andere Auffassung als Sie. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir der Kinderpornographie den Kampf ansagen müssen. Hier ist politischer und zivilgesellschaftlicher Handlungsbedarf gegeben. Von Zensur kann hierbei keine Rede sein.

Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse im Iran, halte ich es für völlig fehlgeleitet und gefährlich, den Kampf gegen Kinderpornographie hierzulande mit der Unterdrückung jeglicher Meinungsäußerung und der Niederschlagung der Opposition im Iran gleichzusetzen. Das Access-Blocking ist bereits in anderen Staaten Europas sehr erfolgreich, ohne dass die Bevölkerung in ihrem Recht, sich Informationen online zugänglich zu machen, beeinträchtigt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Bär

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