Sehr geehrte Frau Böttinger,

ich habe Ihre E-Mail zum Thema „Finanzen“ erhalten und möchte im Folgenden kurz darauf eingehen.

Am 15. Oktober hat der Bundestag ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes verabschiedet. Hiermit hat die Große Koalition gezeigt, dass sie zu entschlossenem gemeinsamen Handeln in der Lage ist und auf die in der deutschen Nachkriegsgeschichte einmalige Situation rasch in angemessener Weise reagieren kann. Zu den wichtigsten Zielen dieses Maßnahmepaketes zählen die Sicherung der Spareinlagen der Bürger und die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den Banken. So können Arbeitsplätze gesichert, das Wachstum stabilisiert und die soziale Marktwirtschaft geschützt werden.

Dabei ist es wichtig, sich vor Augen zu führen, dass der Staat nicht gehandelt hat, um das Finanzvermögen der Banken zu retten. Die Bundesregierung musste vielmehr aktiv werden, um einen Schaden in nicht absehbarer Größe von der Allgemeinheit abzuwenden. Es gab keine sinnvolle Alternative zu diesem Rettungspaket; nicht zu reagieren, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen.

Die eingeleiteten Maßnahmen werden international koordiniert und aufeinander abgestimmt und zielen darauf ab, neues Vertrauen aufzubauen. Eine Wiederholung des Geschehens ist unbedingt zu vermeiden. Heute sind daher vom Kabinett Details des Bankrettungs-Plans beschlossen worden. Im Falle der Inanspruchnahme von staatlichen Hilfen müssen sich die Banken nun an etliche Bedingungen halten, wie beispielsweise die Begrenzung der Managergehälte auf 500.000 Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Bär