Antwort 29.06.2026 von Dunja Kreiser SPD
Das Thema Menschen Ü50 am Arbeitsmarkt ist von zentraler Bedeutung, das betont auch Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin.

SPD Niedersachsen
Das Thema Menschen Ü50 am Arbeitsmarkt ist von zentraler Bedeutung, das betont auch Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin.
Das Ziel der SPD-Fraktion ist klar: Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Preissprünge begrenzen und Deutschland schneller unabhängig von fossilen Importen machen.
Gerade im Jahr 2026 halte ich den Verzicht auf die Erhöhung für richtig.
Allgemein gilt: Die Rentenerhöhungen richten sich grundsätzlich nach der Entwicklung der Löhne.
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die geäußerten Sorgen über eine Abschaffung der Lizenzschranke grundsätzlich teilen.
Deshalb lehnen wir den jetzigen Vorstoß zur Kürzung der Förderungen für Photovoltaik-Anlagen ab.