(...) Zum einen wurde ab dem 3. August die Erfassung der Intensivbetten umgestellt. Seitdem müssen die Kliniken zusätzlich zu den belegbaren und freien Betten auch ihre Notfallreservekapazität melden. Wird die Notfallreserve mitgezählt, gibt es seit Anfang August insgesamt deutlich mehr Betten (...)
Antwort 30.04.2021 von Edgar Franke SPD
Antwort 23.02.2021 von Edgar Franke SPD
(...) ich kann nicht bestätigen, dass Cannabispatienten von der Polizei willkürlich verfolgt und gedemütigt werden. (...)
Antwort 09.02.2021 von Edgar Franke SPD
(...) Bei allen politischen Entscheidungen ist sicherlich die Frage zu stellen, welche Kosten der Wirtschaft durch einen anhaltenden Lockdown verursacht werden. (...)
Antwort 29.09.2020 von Edgar Franke SPD
(...) der neue Freibetrag ist für viele Betriebsrentner ohne Zweifel eine Verbesserung, denn bis zur Höhe des Freibetrages ist die Altersversorgung beitragsfrei. (...)
Antwort 29.09.2020 von Edgar Franke SPD
(...) wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen auch weiterhin die betriebliche Altersversorgung als die beste Ergänzung zur gesetzlichen Renten. (...)
Antwort 28.08.2020 von Edgar Franke SPD
(...) die Beiträge zur Krankenversicherung haben die Attraktivität von Betriebsrenten in der Vergangenheit enorm geschmälert (...)