Die Abwägung zwischen den kollidierenden gleichwertigen Grundrechten erfolgt anhand der täglich neu erscheinenden Zahlen vom RKI.
Frage von Sven E. • 05.04.2022
Antwort von Edgar Franke SPD • 08.04.2022
Frage von Jochen P. • 06.03.2022
Antwort von Edgar Franke SPD • 15.03.2022
als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit befasse ich mich sehr umfassend mit sämtlichen gesundheitspolitischen Vorgängen.
Frage von Helmut O. • 30.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 11.01.2022
es gibt weder in der Bundesregierung noch im Bundesgesundheitsministerium von Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach Pläne, die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung für Ungeimpfte zu erhöhen.
Frage von Bernd B. • 29.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 12.01.2022
Der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.
Frage von Dietrich K. • 29.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 12.01.2022
Die Ampelkoalition will gemäß Koalitionsvertrag die „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen.
Frage von Joachim Maurice M. • 26.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 10.02.2022
Doch, sehr geehrter Herr Mielert, das heißt nicht, dass es einfach ein „weiter so“ gibt.