Das Landesamt für Verfassungsschutz muss einer grundlegenden Reform unterzogen und ihm die notwendige Neutralität zurückzugeben werden.
Antwort 07.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Antwort 07.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Dem bei konkreten Vorfällen nachzugehen ist die Aufgabe der dafür zuständigen Stellen unter Einhaltung der dafür einschlägigen Vorschriften.
Antwort 07.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Aus meiner Sicht sind die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung in Gänze vollkommen überzogen.
Antwort 07.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Wir brauchen flächendeckende und ganztägig besetzte Polizeistationen sowie auf Dauer betraute polizeiliche Kontaktbeamte für die einzelnen Gemeinden.
Antwort 01.08.2024 von Edgar Naujok AfD
Für die Bundespolitik ist eine Rückbindung an die kommunale Ebene empfehlenswert.
Antwort 30.05.2024 von Edgar Naujok AfD
Im Landkreis Leipzig gibt es bereits Projekte, die zum Ziel haben, sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen. Linksextremismus gehört jedoch ebenso bekämpft.