Frage an Eka von Kalben bezüglich Umwelt

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Eka von Kalben
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Eka von Kalben von Nysbaf Jrore bezüglich Umwelt

28. Januar 2016 - 15:25

Sehr geehrte Frau von Kalben,

Die Dea AG beabsichtigt die im Jahre 2000 eingestellte Ölförderung in Schwedeneck wieder aufzunehmen. Da das Restvorkommen gering ist, lohnen sich die notwendigen Investitionen nur mit Blick auf die tieferliegende Schieferschicht - es geht hier zweifelsfrei um Fracking. Die dramatischen Folgen dieser Technologie für das hochsensible Ökosystem der Eckernförder Bucht, der Steilküsten und den Bewohnern der umliegenden Gemeinden sind hinreichend bekannt. Nach Gutachten des Umweltamtes Schleswig-Holstein aus dem Jahr 2012 ist jede Art von Ölförderung in diesem Gebiet aus verschiedenen Gründen „ausgeschlossen“. Offenbar zur Recht, kürzlich wurde im betroffenen Gebiet die Genehmigung zum Bau mehrerer Windkraftanlagen zurückgenommen - zum Schutz der Seeadler.
Der Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein Hr Dr. Habeck (Bündnis90/Die Grünen im Landesverband Schleswig Holstein) hat der Dea AG dennoch die Bewilligung zur Ölsuche erteilt:
a. entgegen dem eindeutigen Urteil des Gutachtens aus eigenem Hause
b. ohne die betroffenen Gemeinden zu informieren oder zu beteiligen

Es ist damit zu rechnen, dass die Dea AG noch im laufenden Kalenderjahr einen Antrag auf Betriebsstätten-Errichtung stellt. Aktuell scheint es denkbar, dass Hr. Dr. Habeck und das Bergamt auch diesen Antrag genehmigen werden, möglicherweise wieder ohne Beteiligung der betroffenen Gemeinden.
Meine Frage an Sie als Fraktionsvorsitzende Bündis90/Grüne im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
1. Ist es aus Sicht Bündnis90/Grüne akzeptabel, dass in einen hoch schützenswerten ökologisch wertvollen Gebiet, das derzeit von Tourismus und ökologischem Landbau geprägt ist, Ölförderung mit Fracking-Option etabliert werden soll?
2. Halten Sie es aus Sicht Ihrer Fraktion für vertretbar, dass derart weitreichende Entscheidungen mit dramatischen Folgen für weite Teile Schleswig-Holsteins ohne politische Beteiligung der betroffenen Gemeinden getroffen werden?

Herzliche Grüße
A. Weber

Frage von Nysbaf Jrore

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