Sehr geehrter Herr Ohlendorf,

vielen Dank für Fragen zu den Kindertagesstätten und zum Hort.
Wir wollen die Familien in Thüringen künftig stärker entlasten. Deshalb streben wir im Kita-Bereich einen schrittweisen Einstieg in die Gebührenfreiheit an. Thüringen kann das aber nicht allein schaffen. Das Land und die Kommunen haben ihre finanzielle Leistungsfähigkeit mit der Umsetzung der Thüringer Kita-Reform ab 2010 bereits ausgeschöpft und insbesondere für die Einstellung von mehr als 2.500 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern gesorgt. Es ist daher notwendig, dass sich künftig auch der Bund dauerhaft am Ausbau der Kindergartenfinanzierung beteiligt. Darüber werden wir nach der Landtagswahl mit der Bundesregierung verhandeln.
Mit dem von der SPD initiierten und im Mai 2010 verabschiedeten neuen Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz haben wir die gesetzliche Grundlage für eine gute frühkindliche Bildung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Thüringen geschaffen. Seither setzt das neue Thüringer Kita-Gesetz bundesweit Maßstäbe. Thüringer Kinder haben seit der Kita-Reform zwischen ihrem ersten Geburtstag und dem Ende der Grundschulzeit einen Rechtsanspruch auf ganztägliche Betreuung in einer Kita bzw. in einem Schulhort. Der gesetzlich garantierte Betreuungsumfang beträgt dabei montags bis freitags täglich mindestens zehn Stunden – das ist bundesweit vorbildlich. Sollte vor Ort ein weitergehender Betreuungsbedarf bestehen, kann er laut Kita-Gesetz ohne weiteres durch eine Vereinbarung zwischen dem Kita-Träger und den Eltern abgedeckt werden. Probleme sind mir bei diesem Punkt nicht bekannt geworden, daher gehe ich davon aus, dass die Regelung im Bedarfsfall vor Ort flexibel angewendet wird und ohne weiteres funktioniert.
Die Frage nach möglichen Koalitionen stellt sich für mich vor der Landtagswahl nicht. Die Inhalte sind wichtig. Mit unseren Themen und Ideen werden wir im Wahlkampf werben. Nach dem Wahltermin ist es an den Parteien, eine neue Landesregierung zu bilden. Wir werden in der SPD einen demokratischen Prozess einleiten, der die Partei basisdemokratisch auf diesem Weg mitnimmt. Maßgabe und Kompass sind mir dabei, was für das Land und die Menschen, die hier wohnen, wichtig ist. Wir brauchen keine Koalitionsaussagen im Wahlkampf. Die Programme der Parteien liegen auf dem Tisch, ich werbe für meine Positionen und die Inhalte der SPD.

Mit freundlichen Grüßen

Eleonore Mühlbauer